Recherche

Eine Patentrechereche ist elementar für jede Patentanmeldung. Eine Recherche soll zeigen, dass Ihre Erfindung wirklich eine Neuheit ist. Manchmal kommt es vor, dass es auf eine Erfindung schon ein Patent gibt und dann wäre der Versuch einer neuen Anmeldung erfolglos. Das Patentamt prüft zunächst leider nicht, ob es Ihre Erfindung schon gibt. Existiert die Erfindung schon, kann es sein, dass Sie in nachfolgenden Rechtsverfahren erhebliche Kosten haben oder dass sie viel in eine Patentanmeldungen investieren, die dann doch in letzter Instanz abgelehnt wird. Aus diesem Grund bietet unsere Kanzlei immer eine ausführlich Recherche an, um sicherzustellen, dass Ihnen keine unnötigen Kosten entstehen.  

Sie können eine Recherche auch selbständig durchführen. Dies ist aber wenig empfehlenswert, denn es stehen nur einige wenige öffentliche Recherche-Portale zu Verfügung und der Laie verliert schnell den Überblick welche Erfindung der eigenen gleicht oder ob die eigene tatsächlich eine Neuheit ist. Um aber eine kleine, eigene Recherche durchzuführen, empfehlen wir die Suchportale: "DEPATISnet." und "Espacnet."

Unsere Kanzlei bietet  immer an, mehrere Recherchen durchzuführen, um sicherzugehen, dass kein Patent in der Zwischenzeit genehmigt wurde, dass Ihrer Erfindung gleicht und seiner Anmeldung im Wege stehen würde. Die erste Recherche wird immer direkt nach der Erfindung durchgeführt und die zweite kurz vor der Patentanmeldung, um sicherzustellen, dass Ihnen keine unnötigen Kosten entstehen.

Es gibt zusätzlich auch noch einen Unterschied in der Recherche, wenn Sie im Ausland patentieren lassen möchten. Es kann passieren, dass Ihre Erfindung in einem Land schon bekannt ist und Sie deswegen ihren Patentanspruch dort verlieren. Aus diesem Grund ist es angebracht, in den Ländern in denen Sie ein Patent anmelden möchten, eine zusätzliche Recherche durchzuführen.