Anmeldung eines Designs

Wie eine Marke oder ein Patent, kann man ein Design auf verschiedenen Ebenen anmelden.

Die nationale Ebene

Generell gilt: wenn ein Design in Deutschland angemeldet wird, liegt sein räumlicher Schutzbereich nur innerhalb der Deutschen Grenzen. Damit ein Design in Deutschland angemeldet werden kann, muss es vom DPMA überprüft und dann registriert werden.

Die internationale Ebene

Anders als bei einem Patent oder einer Marke, gibt es  kein weltweites oder europäisches Designschutzrecht. Wenn sie in einem anderen Land Ihr Design schützen lassen möchten, dann können Sie zum einen Ihr Design bei der HMA  eintragen lassen oder sie melden es in den Ländern an, in denen Sie für Ihr Design einen Schutz erwerben möchten.

Wenn Sie in einem anderen Land ein Design schützen lassen möchten, müssen sie aus Rechtsgründen einen Patentanwalt hinzuziehen, der sie vertreten kann.