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Ein Überblick

Wenn Sie ein Design schützen lassen,  bekommen Sie die alleinigen, exklusiven Rechte an diesem Design und können Dritten verbieten, dieses Design zu verwenden. Bei einer Designanmeldung überprüft das DPMA  die Anmeldung auf Vollständigkeit. Gestaltungsvorschläge oder bloße Andeutungen können ebesowenig geschützt werden, wie Hoheitzzeichen oder unsittliche Symbole. Ein Design muss ein Produkt beschreiben.

Bei dieser Überprüfung wird nicht geprüft, ob Ihr Design bereits registriert ist, daher ist eine ausführliche Recherche durchaus wichtig.

Wenn Sie sich nicht sicher sind, ob der Markt ihr Produkt annimmt, können Sie auch einen Antrag auf Aufschiebung stellen. bei diesem Antrag wird Ihr Design für 30 Monate geheimgehalten. Nach Ablauf dieser Frist können Sie sich für einen weiteren, 5jährigen Schutz entscheiden oder Ihr Design veröffentlichen. Insgesamt können Sie ihr Design bis zu vier mal 25 Jahre schützen lassen.

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